Rechtsprechung
| BGH, 16.05.1980 - V ZR 15/79 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- ZIP 1980, 652
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 11.10.1991 - V ZR 127/90
Umgehung des Vorkaufsrechts
Auch mit dem Gedanken des Scheingeschäfts wurde in einem Fall gearbeitet, bei dem zur Abschreckung des Vorkaufsberechtigten ein überhöhter Kaufpreis ausgewiesen und vereinbart wurde, bei Nichtausübung des Vorkaufsrechts solle der Käufer den überhöhten Kaufpreisteil abziehen, im Falle der Ausübung solle dieser Kaufpreisteil dagegen zwischen dem Erstkäufer und dem Verkäufer aufgeteilt werden (vgl. Senatsurt. v. 16. Mai 1980, V ZR 15/79, WM 1980, 938, 939). - BGH, 02.07.1981 - III ZR 8/80
Disagio bei vorzeitiger Kündigung des Darlehens
Zutreffend hat das Berufungsgericht darauf hingewiesen, daß der Bundesgerichtshof in seinem bereits erwähnten Urteil vom 6. Februar 1963 (…aaO) auf Grund eines anderen Sachverhalts, nämlich bei einem Disagio von 40 % eine zusätzliche verdeckte Zinszahlung angenommen hat (zu einem anderen Sonderfall des Disagios als Vorauszins vgl. OLG Hamm ZIP 1980, 652).